Antifaschismus 2.0

Die NPD, deren drei Wahlmänner im dritten Wahlgang den rot/grünen Kandidaten Gauck wählten, weil sie den "Türken-Wulff" nicht unterstützen mochten, will die Wahl vor dem Bundesverfassungsgericht anfechten.
Dies hatte die NPD auch schon nach der Köhler-Wahl getan.

Nach dem verlorenen Spiel gegen Serbien gab es rassistische und offen faschistische Aktivitäten insbesondere bei Facebook.

Bermudafunk Mannheim brachte dazu ein Interview mit Alex Feuerherdt.

"Linksmotivierte Straftaten stark angestiegen", "Verfassungsschutz warnt vor linker Gefahr", so und ähnlich klingen Schlagzeilen in den letzten Wochen und Monaten. Doch was steckt dahinter? Was ist überhaupt Gewalt? Was ist Extremismus? Kann man linksmotivierte mit rechtsmotivierter Gewalt vergleichen? Wo sind die Unterschiede?
Mit diesen Fragen befasste sich die jüngste Mitgliederversammlung der LINKE.Mannheim.

Eine dreiköpfige Arbeitsgruppe hatte sich im Vorfeld ausführlich mit dem Thema befasst und Informationen eingeholt. Hieraus war ein Impress - Vortrag entstanden, der als Einstieg in die Diskussion diente.

Nach einer Mitteilung der Bundesregierung wurden im April 2010 insgesamt 1.330 Straftaten registriert, die rechtsextrem motiviert waren. Das ist die höchste Zahl seit Juni 2008.

"Sie lieben die Völker, aber nur, wenn sie da bleiben, wo sie sind." Mit diesem knappen Satz hat Andrea Röpke den Ethnopluralismus beschrieben. Sie hat vielleicht geglaubt, was der Verfassungsschutz kann, kann ich auch, und hat in rechtsextremen Kameradschaften verdeckt recherchiert. Die Zeltlager der Heimattreuen Deutschen Jugend in der Lüneburger Heide dienen als Kaderschmiede, um die zukünftige Elite der "Herrenrasse" zu formen.

Verfasst von Oliver Cruzcampo

"Linksextremistische Gewalttaten höher als rechtsextremistische". Solche und ähnliche Meldungen gingen vor einiger Zeit durch die Medien. Bereits bei etwas näherer Betrachtung der Zahlen relativiert sich diese Behauptung. Vor allem wenn man die Opferzahlen betrachtet. Denn die Zahl der Opfer rechtsextremistisch motivierter Gewalt ist höher als die Zahl der Opfer linksextremistischer Gewalt. ( vgl. hier )

Die Verhältnismäßigkeit der Mittel ist ein Grundsatz jeder Ethik, jeder Moral, jedes Rechtssystems. Wer auf den Diebstahl von Benzin durch Zivilisten mit tödlichen Bomben reagiert, der macht deutlich, dass er keinerlei Empfinden für eben diese Moral hat. Und in eben diesem Punkt liegen die Gemeinsamkeiten zwischen der Politik der israelischen Rechten und den Möchtgern-Rambo-Fantasien mancher deutscher Bundeswehroffiziere und Verteidigungspoltiker. Und diese kranke Denkweise, die immer neue völlig überzogene Gewalt mit Notwehr und legitimer Selbstverteidigung rechtfertigt, wirkt sich zunehmend tödlich aus, in Afghanistan ebenso wie in Gaza. Dagegen ist Protest legitim.

Aus einer Antwort der Landesregierung Mecklenburg Vorpommern auf eine kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Schwebs (Fraktion DIE LINKE) geht hervor, dass bereits am 3. März dieses Jahres ein „redaktionell Verantwortlicher“ der rechtsextremistischen Internetplattform „Altermedia“ wegen „Volksverhetzung in 10 Fällen, Beleidigung in 2 Fällen sowie Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in 2 Fällen, davon in einem Fall in Tateinheit mit Gewaltdarstellung“ zu einer Gesamtgeldstrafe in Höhe von 3000 Euro verurteilt wurde.