Antifaschismus 2.0

Alter Wein in neuen Schläuchen – Rechtsextremismus im neuen Gewand

In der Diskussion mit Anhängern der „Infokrieger“-Bewegung wird man, wenn man auf den rechtsextremistischen Charakter dieser verschwörungstheoretischen Weltanschauung hinweist, immer wieder mit Aussagen konfrontiert wie „Was ist denn daran rechtsextrem?“, „Ich lasse mich nicht als Faschist bezeichnen!“, „Ich hasse Nazis“ usw. In den meisten Fällen ist dies subjektiv tatsächlich ehrlich gemeint.

Das Problem ist, dass den meisten Menschen offenbar überhaupt nicht klar ist, was Faschismus oder Rechtsextremismus überhaupt ausmacht. Viele denken dabei an kahlköpfige Uniformfetischisten mit Hakenkreuzfahne und Hitler-Bild an der Wand, die sich einen autoritären Polizeistaat herbeiwünschen. Sie selbst sehen sich aber als radikaldemokratische, antiautoritäre Gesellschaftskritiker, die mit Faschisten absolut nichts gemeinsam haben. Gerne wird betont, man stehe weder rechts noch links sondern sei neutral und lehne jede Art von Einseitigkeit ab.

Neue Themen für Neue Faschisten

Von den auf neurechten Internetblogs wie ASR behandelten Themen (Kritik an der Macht von Parteien, Konzernen, Geheimdiensten und „globalen Eliten“, Warnung vor einer EU-Diktatur, Globalisierungskritik, Antiimperialismus (in Gestalt von Antiamerikanismus und Antizionismus), Eintreten für Alternativmedizin und gesunde Ernährung (Kritik der Lebensmittel- und Pharmaindustrie), Befürwortung alternativer Lebensmodelle auf der Grundlage kleinräumiger Organisation und regionalistischer Autonomie und Autarkie, Kritik an Internetzensur und Überwachungsstaat, Kritik am Geld- und Zinssystem) fühlen sich durchaus auch Menschen angesprochen, die ursprünglich eher mit dem linken politischen Spektrum sympathisierten.

Dabei wird übersehen, dass nicht nur all die dort behandelten, eben aufgezählten Anliegen mit einem rechtsextremen Weltbild kompatibel sind, sondern auch die Idee eines die politischen Spaltungen überwindenden Brückenschlages und die Propagierung eines „dritten Weges“ zwischen links und rechts eben keineswegs neutral sind, sondern tatsächlich dem Fundus rechtsextremistischer Theoriebildung entstammen.

Der Traum von der Volksgemeinschaft

Ursprünglich im nationalrevolutionären Lager entwickelt, wird die Positionierung „jenseits von Liberalismus/Kapitalismus und Marxismus/Kommunismus“ heute auch z.B. von der NPD vertreten. Dahinter steht das Ideal einer homogenen „Volksgemeinschaft“, und das ist nun mal unzweifelhaft eine originär rechtsextreme Vorstellung. Und es ist auch die Grundlage und das zentrale Element der Infokrieger-Weltanschauung, so heterogen sie ansonsten auch in ihren verschiedenen Strömungen und Schattierungen sein mag.

Dieser Volksbegriff hat sowohl populistisch-obrigkeitsfeindliche wie auch völkisch-identitäre Komponenten. Er impliziert ein Denken in dualistischen Freund-Feind-Stereotypen: Wir gegen die anderen, das Volk gegen die Eliten, Heimat und Vaterland gegen Globalisierung, Imperialismus und „EU-Diktatur“.

Die Befreiung des Volkes aus der Knechtung durch seine Feinde und die Errichtung einer „wahren Volksherrschaft“ sind zentrale Zielvorstellungen. Insofern ist faschistisches Denken von seinem Selbstverständnis her keineswegs antidemokratisch! Das ist ein weit verbreitetes Missverständnis, von dem man sich lösen muss, wenn man den Charakter des modernen Kryptofaschismus verstehen will. Diese Leute fordern keine Diktatur. Im Gegenteil! Sie sehen sich vielmehr einer Diktatur unterworfen, von der sie sich befreien wollen!

Wenn sie von Faschismus sprechen, dann meinen sie damit das parlamentarisch-demokratische System „westlicher“ Prägung, das von ihnen als Diktatur empfunden wird.

Ihr Ziel ist die Befreiung von dieser vermeintlich „faschistischen“ Diktatur und die Errichtung eines Systems, in dem die Macht in den Händen des „Volkes“ liegt. Diese Vorstellung ist vom Grundsatz her nicht antidemokratisch, wohl aber antipluralistisch und antiparlamentarisch. Ihre autoritären Implikationen werden in der Regel nicht gesehen.

Denn natürlich bedeutet das Postulat eines mehrheitlich homogenen Volkswillens und „gesunden Volksempfindens“, daß Andersdenkende in die Rolle von Volksfeinden gedrängt werden, und natürlich bedarf es zur Verwirklichung eines einheitlichen Volkswillens keiner Wahlen, sondern lediglich eines „guten“ Herrschers bzw. Volksführers, der diesen Willen verkörpert und umsetzt, wobei sich der Volkswille durchaus durch Plebiszite artikulieren kann und soll. Wahlen aber sind, wo es ohnehin nur einen einheitlichen Willen und ein gemeinsames Interesse gibt, nicht mehr notwendig. Bezeichnenderweise plädieren viele Infokrieger für Wahlenthaltung (da sie das System der repräsentativen Demokratie ablehnen), fordern aber die Einführung von Volksabstimmungen.

Wir können also festhalten, dass diese Leute sich, trotz ihrer ausgesprochenen Sympathie für „antiwestliche“ Diktatoren wie Putin, Saddam, Milosevic oder Ahmadinedschad, durchaus als Demokraten verstehen. Allerdings hat ihre Vorstellung von Demokratie nichts mehr mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland gemein. Diese wird von ihnen abgelehnt.

Diese Ablehnung der herrschenden politischen Ordnung und das Streben nach ihrer revolutionären Überwindung rechtfertigt die Kennzeichnung dieser Positionen als extremistisch.

Inwiefern kann man sie aber nicht nur als extremistisch, sondern auch als rechtsextremistisch bezeichnen? Wo liegen eigentlich die Unterschiede zwischen rechts und links?

Das entscheidende Kriterium ist meines Erachtens das Verhältnis zu Aufklärung und Moderne: Die Rechte hat ein eher skeptisches Verhältnis dazu, die Linke ein positives. Je weiter links sich jemand im politischen Spektrum positioniert, desto mehr ist er bestrebt, diesen historischen Entwicklungsprozess weiter voranzutreiben und zu vollenden, je weiter rechts jemand steht, desto mehr ist ihm daran gelegen, den Status quo aufrechtzuerhalten oder (ganz rechts) das Rad der Geschichte zurückzudrehen. Das Ideal von einer „heilen Welt“ ist für die Linke eine eschatologische Zukunftsoption, für die Rechte ein verlorenes Paradies,ein mythischer „naturgemässer“ Urzustand, der in der Vergangenheit verortet wird. Linke glauben an die Kultur, Rechte verklären die Natur. Eine ideale Ordnung ist für die Linke eine noch zu schaffende Kulturleistung, für die Rechte ein zu bewahrendes oder wiederherzustellendes Produkt der Natur.

Kleinbürgerliches Harmonie- und Heils-Bedürfnis

Wie alle Faschisten haben die Infokrieger eine ausgesprochen antiaufklärerische, antimoderne Mentalität. Sie schwärmen von einer natürlichen Ordnung mit intakten sozialen Beziehungen innerhalb eines überschaubaren Rahmens, organisch gewachsen und verwurzelt in einem Geborgenheit und Identität vermittelnden Rahmen aus Familie, Nachbarschaft, Kommune und Region. Sie träumen von einer lebensreformerischen Rückkehr zu einer „natürlichen“ Lebensweise mit gesunder Ernährung, „sanfter“ Medizin, harmonischen Wirtschaftsbeziehungen, kleinräumigen, überschaubaren sozialen Organisationsformen, lokaler politischer Autonomie und ökonomischer Autarkie.

Der kalten Rationalität der Moderne stellen sie das Ideal eines „ganzheitlichen“ Wissens entgegen, welches sie durch den Rückgriff auf „natürliche“ Instinkte und „traditionelle Weisheiten“ zu finden hoffen. Viele Infokrieger sind auch der Esoterik-Szene eng verbunden. Ihre geistige Heimat ist jenes Gebräu, das Jutta Ditfurth mit dem Begriff „Ökofaschismus“ auf den Punkt gebracht hat.

Es kann also kein Zweifel darüber bestehen, dass die Infokriegsbewegung dem rechtsextremen politischen Lager zuzurechnen ist, und zwar nicht nur trotz, sondern gerade auch wegen ihres Anspruches „weder rechts noch links“ zu sein, der, wie wir gesehen haben, ein charakteristisches Element faschistischer Selbstwahrnehmung ist.