Die Zunahme der Aktivitäten im Internet (
siehe hier
) geht einher mit einer zunehmenden Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten. Das erklärt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm.
Gleichzeitig sei eine neue Qualität der rechtsextremistischen Gewalt zu erkennen, wie z.B. der Überfall einer rechtsextremistischen Gruppe auf die DGB - Kundgebung in Düsseldorf 2009 zeige.
Die Gewalt der Rechtsextremisten werde inzwischen nicht mehr von Skinheads, sondern von den sogenanten Autonomen Nationalisten getragen, so der Verfassungsschutzpräsident weiter. Dies sei eine “relativ neue, militante Gruppierung”, die im Auftreten und der Gewaltbereitschaft den “schwarzen Block” der Linken kopiert.
Diese Gruppierung übernimmt und kopiert auch Symbole und Codes ausdem linken Spektrum.
Die Zahl der Autonomen Nationalisten habe sich binnen eines Jahres von 400 auf rund 800 verdoppelt. Besonders aktiv seien sie im Ruhrgebiet und in Berlin.
Eine maßgebliche rechtspopulistischebewegung sieht Fromm in Deutschland dagegen nicht. Pro NRW sei ein regionales Phänomen. Fromm weiter: "Wenn zeitgleich die NPD das Thema Islamisierung instrumentalisiert, ist das für Pro NRW nicht nur eine lästige Konkurrenz, sondern macht die rechtsextremistische Tendenz des von der so genannten Pro-Bewegung verfolgten populistischen Ansatzes deutlich.”
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